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LASH Abt. 350

Beschreibung

Identifikation (kurz)

Titel

Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht

Laufzeit

1661-1979

Bestandsdaten

Geschichte des Bestandsbildners

Im Zuge der Angleichung der schleswig-holsteinischen Gerichtsorganisation an die preußischen Justizverhältnisse wurde 1867 in Kiel ein Appellationsgericht eingerichtet. Das Appellationsgericht wurde 1879 umbenannt in Oberlandesgericht.Nach 1918 gab es Veränderungen in der Zuständigkeit. So kam ab 1924 die Bearbeitung von Landesverratsfällen hinzu, später auch von Hochverratsfällen.

Das Appellationsgericht/Oberlandesgericht Kiel amtierte zunächst im Blome'schen Freihaus in der Flämischen Straße 21, wo auch schon von 1834 bis 1867 das Oberappellationsgericht Kiel seinen Sitz gehabt hatte. 1894 konnte das Oberlandesgericht einen Neubau am Lorentzendamm 35 beziehen, in dem heute das Landesjustizministerium seinen Sitz hat.

Nach der Auflösung Preußens und der Gründung des Landes Schleswig-Holstein ging ein großer Teil der Justizverwaltungsgeschäfte auf das 1948 neu errichtete Landesjustizministerium über. Im selben Jahr erfolgte die Verlegung des nunmehrigen "Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts" von Kiel nach Schleswig.

Das Oberlandesgericht ist Rechtsmittelinstanz in Zivil- und Familiensachen sowie Revisions- und Beschwerdeinstanz in Strafsachen. Außerdem kann die Bundesanwaltschaft bzw. der Generalstaatsanwalt hier Staatsschutzverfahren und solche mit terroristischem Hintergrund anklagen. Neben der Rechtsprechung nimmt das Oberlandesgericht zahlreiche Justizverwaltungsaufgaben wahr. Teil der Verwaltung ist auch das Justizprüfungsamt für die Erste Juristische Staatsprüfung sowie die Referendarabteilung. Das Oberlandesgericht ist ebenfalls für die Aufsicht und die Abwicklung von Fideikommissen zuständig. Aufgelöst wurde die Einrichtung des Fideikommisses 1919 durch die Weimarer Verfassung, die Abwicklung zieht sich bis heute hin. Das Appellationsgericht wurde 1879 umbenannt in Oberlandesgericht. Nach 1918 gab es Veränderungen in der Zuständigkeit. So kam ab 1924 die Bearbeitung von Landesverratsfällen hinzu, später auch von Hochverratsfällen. 1948 wurde das Gericht von Kiel nach Schleswig verlegt.

Literatur

125 Jahre Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht 1834-1959. Sonderheft der Schleswig-Holsteinischen Anzeigen. Glückstadt 1959.

50 Jahre Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht in Schleswig. Aufsätze und Erinnerungen. Hrsg. von der Schleswiger Gesellschaft Justiz und Kultur e. V. Schleswig 1998.

Weitere Angaben (Bestand)

Umfang in lfd. M.

189